Die Prognoseentscheidung im Öffentlichen Recht

公法中的预测判决

• 批准号: 441117290
• 负责人: Professor Dr. Michael Goldhammer
• 金额: --
• 依托单位国家: 德国
• 项目类别: Publication Grants
• 财政年份: 2020
• 资助国家: 德国
• 起止时间: 2019-12-31 至 2020-12-31
• 项目状态: 已结题
• 来源: https://gepris.dfg.de/gepris/projekt/441117290?language=en
• 关键词: Die; Prognoseentscheidung; im; ffentlichen; Recht

Die Zukunft ist offen. Sie verspricht Chancen, Optionen und die Verwirklichung großartiger Ziele. Zugleich birgt sie Risiken und Unsicherheiten. In dieser Ambivalenz liegt eine Grunderfahrung des Menschen. Und darin liegt auch die Herausforderung für staatliche Gewalt in all ihren Erscheinungsformen und Bindungen; Das zeigt sich im deutschen Öffentlichen Recht besonders, denn die rechtsstaatliche Vollkontrolle betrifft auch Annahmen über die Zukunft. Zahlreiche „Hebel", wie Verhältnismäßigkeit, Planrechtfertigung, Gefahrenbegriffe etc., tragen dem in unterschiedlichen Graden Rechnung.Dabei entkommt auch die juristische Prognose nicht dieser Ambivalenz. Aufgabe der originär öffentlich-rechtlichen Prognosetheorie ist es vielmehr, mit ihr umzugehen, Gestaltungsräume offen zu halten und Risiken akzeptabel zu machen. Sie muss zum Beispiel erklären, wann die Mehrheitsentscheidung das prognostische Risiko dem Einzelnen aufbürden darf oder warum planerische Entscheidungen meist nur ausgesprochen großzügiger Prognosekontrolle unterliegen.Die Untersuchung leistet einen grundlegenden und systematischen Beitrag dazu. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass sie „Prognose" als Querschnittsthema des Öffentlichen Rechts begreift und unterscheidet sich damit von sektoral orientierten Untersuchungen (z.B. Polizeirecht, Gesetzgebung etc.). Zwei methodische Ansätze sind dabei prägend; Zum einen erlaubt der querschnittsartige Zugriff einen aufschlussreichen Binnenvergleich (Eingriff vs. Planung vs. Leistung etc.). Zum anderen unternimmt es die Untersuchung, die rechtliche Fragestellung in Beziehung zur Prognosekompetenz der Fachwissenschaften (Ökonomie, Demographie etc.) zu setzen. Sie arbeitet daher zu Beginn in einem analytischen Teil das spezifische Erkenntnisinteresse des Öffentlichen Rechts heraus und leistet auf diese Weise einen Beitrag zur Interdisziplinarität auf dem Feld hoheitlicher Prognostik.Diese beiden Zugriffe werden in einem besonderen Teil auf ausgewählte Probleme abgebildet bzw. erprobt (Polizeirecht, Sozialrecht, Planung, Gesetzgebung etc.). Im Kern lassen sich die Erkenntnisse auf drei Unterscheidungen zurückführen, die die Prognose im Öffentlichen Recht beschreiben und normativ strukturieren:• Ungewissheit - Unsicherheit• echte - unechte Prognose• explorative - normative Prognose.Diese Analytik hat einerseits aufklärende Funktion. Sie dient aber auch dazu - wie in den angewandten Teilen gezeigt hoheitliche Prognostik normativ anzuleiten. Vor allem im Blick auf interdisziplinäre Angebote, die das Öffentliche Recht gelegentlich unter Rechtfertigungsdruck setzen, trifft dies auf einen enormen Bedarf. Die Schrift ist daher auch ein Beitrag zum wichtiger werdenden Erfordernis, mit der Prognosekompetenz technischer Provenienz (Künstliche Intelligenz, Big Data ...) umzugehen.

Zukunft Ist Offen。 sie verspricht chancen，optionen und die verwirklichunggroßartigerZiele。 Zugleich Birgt Sie Risiken和Unsicherheiten。在dieser ammanmenz liegt eine grunderfahrung des Menschen。 und darin liegt auch die herausforderungfürstaatliche gewalt in yhren erren erscheinungsformen和bindungen; Das Zeigt Sich ImDeutschenöffentlichenrechters，政府得出的结论是，政府致力于为国家发展创造一种新的创新方法。政府在该地区拥有强大的业务，包括政府为为该国发展创造一种新的创新方法的努力。 Halten和Risiken Akzeptabel Zu Machen。 Sie muss zum Beispiel erklären, wann die Mehrheitsentscheidung das prognostische Risiko dem Einzelnen aufbürden darf oder warum planerische Entscheidungen meist nur ausgesprochen großzügiger Prognosekontrolle unterliegen.Die Untersuchung leistet einen grundlegenden und systematischen beitrag dazu。 Sie Zeichnet Sich Dadurch Aus，dass sie“预测” Als Querschnittsthemadesöffentlichenrechts begreift unterscheidet sichidet sich damit von von von von von sektoral orientierten Orientierten untersuchungen untersuchungen untersuchungen（Z.B. polizeirecht，geesetzgebung等）。 Zwei MethodcheAnsätzeSindDabeiPrägend; Zum Einen Erlaubt der Querschnittsartige Zugriff Einen aufschlussreichen binnenvergleich（Eingriff vs. Planung vs. Leistung等）。 Zum Anderen Unternimmt Es die Untersuchung，Die Rechtliche Beziehung，Prognosekopetenz，Fachwissenschaften（Ökonomie，DeSugraphys等）的初学者，这是一个固定的。正是Arbeitz在Teil Das Spezifische，Erkenntnisinteresse desdesöffentlichenRechts Heraus and Leistet auf Dies EISE EISE EINEN BEITRAG ZUR ZUR ZURINTRDISZIPLINARITätAufDemefeldemefeldefeld feld feld feld hoheitlicherricher prerognoketik中建立了Arbeitz。 Einem besonderen teil auf auf aufAusgewählte问题Abgebildet Bzw中的Diese Beiden Zugriffe Werden。 Erprobt（Polizeirecht，Sozialrecht，Planung，Gesetzgebung等）。 Im Kern lassen sich die Erkenntnisse auf drei Unterscheidungen zurückführen, die die Prognose im Öffentlichen Recht beschreiben und normativ strukturieren:• Ungewissheit - Unsicherheit• echte - unechte Prognose• explorative - normative Prognose.Diese Analytik hat EinerseitsAufklärendefunktion。 sie dient aber auch dazu -wie in den angewandten teilen gezeigt hoheitliche prognostik normativ anzuleiten。 vor allem im im blick aufInterdisziplinäreangebote，die dadasöffentlicherecht gelegentlich unter rechtfertigungsdruck setzen，trifft死于auf einen enormen bedarf。 Die Schrift iSt daher auch ein beitrag Zum Zum Wichtiger Werdenden Erfordernis，Mit der der Prognosekompetenz Technisscher Provenienz（KünstlicheInstellienz，Big Data ...）Umzugehen。