Globalisierung, Europäisierung und die Redimensionierung des Staates: Die Privatisierung von Infrastrukturen

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Die Ausdehnung des Staatssektors, der sich allein in den 60er und 70er Jahren in den Industrieländern fast verdoppelte, hat sich seit der 80er Jahre verlangsamt bzw. ist sogar in Negativwachstum übergegangen. Liberalisierung und Privatisierung auf der einen und Ausgabensenkungen auf der anderen Seite haben zu Verschiebungen in der Arbeitsteilung zwischen Staat und Gesellschaft geführt. Deutlichstes Zeichen hierfür ist die abnehmende Bedeutung des Staates im Infrastrukturbereich. Dies ist eine Aufgabe, die immer noch zu den Kernfunktionen des Staates gezählt wird. In fast allen Industriestaaten befindet sich dieser im Strukturwandel, der häufig mit den Begriffen Deregulierung, Liberalisierung und Privatisierung bezeichnet wird. Ziel des Projektes ist es, die Redimensionierung des Staates in den Infrastruktursektoren Kommunikation, Transport und Energie international vergleichend zu erfassen und deren Determinanten zu bestimmen. Sowohl im Ausmaß wie in der Geschwindigkeit dieses Rückzugs sind signifikante Unterschiede zwischen den Industriestaaten zu beobachten.Bei der Ermittlung der Determinanten dieses Strukturwandels soll besonders geprüft werden, welche Rolle inter- und transnationale Prozesse der Markt- und Politikintegration sowohl in der EU als auch im globalen Rahmen spielen. Hierbei wird an eine internationale Diskussion angeknüpft, in der die Entwicklung nationalstaatlicher Handlungskapazität und die verbleibenden Möglichkeiten politischer Steuerung kontrovers diskutiert werden.