Die Offene Methode der Koordinierung. Ein Weg zur Modernisierung nationaler Beschäftigungs- und Sozialpolitiken?

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Wesentliche Rahmenbedingungen einer europäischen Sozialpolitik sind der Vorrang wirtschaftlicher Integrationsprojekte, die Mehrebenenstruktur der EU und die Vielfalt der wohlfahrtsstaatlichen Systeme in Europa. Eine europaweit einheitliche Sozialpolitik ist daher weder möglich noch wünschenswert. Durch die Osterweiterung, die stärkere Öffnung nationaler Wirtschaftsräume und die politische Vertiefung der EU steigen allerdings die Anforderungen an eine koordinierte Modernisierung der nationalen Systeme sozialer Sicherung. Hierzu kann die offene Methode der Koordinierung (OMK) einen Beitrag leisten. In der Diskussion werden zahlreiche mögliche Vorteile dieses Verfahrens hervorgehoben: Die Beteiligung nichtstaatlicher Akteure, die verbesserte Abstimmung zwischen regionalen, nationalen und europäischen Akteuren, die Chance wechselseitigen Lernens trotz Berücksichtigung der nationalen Vielfalt. Empirisch wurde dies bisher jedoch noch kaum überprüft. In dem hier vorgeschlagenen Projekt soll diese Lücke durch die empirische Untersuchung der Europäischen Beschäftigungsstrategie und der Eingliederungspolitik in Italien, Frankreich und Deutschland geschlossen werden. Hierbei soll die These überprüft werden, dass die OMK trotz der Beharrungsmomente nationaler Ordnungen - die in den betrachteten konservativen Wohlfahrtsstaaten besonders ausgeprägt sind - einen Beitrag zur pfadabhängigen Modernisierung nationaler Beschäftigungs- und Sozialpolitiken leisten kann.