Möglichkeiten und Grenzen der Steuerung der künftigen städtebaulichen Entwicklung durch Bauleitplanung

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Möglichkeiten zur aktiven Steuerung der städtebaulichen Entwicklung im Sinne des Nachhaltigkeitsgrundsatzes durch die kommunale Bauleitplanung bestehen im Hinblick auf die seit den neunziger Jahren sich grundsätzlich verändert darstellenden Rahmenbedingungen allein in Bezug auf den nunmehr in erheblichem Umfang auch europarechtlich beeinflussten raumbezogenen Umweltschutz. Daneben haben sich allerdings infolge der zunehmenden Privatisierung mittlerweile kooperative Planungselemente etabliert, die nicht nur den der Bauleitplanung zugrunde liegenden Planmäßigkeitsgrundsatz in Frage stellen, sondern auch wesentlich flexibler als jene einsetzbar sind. Um den umfassenden Steuerungsanspruch der Bauleitplanung aufrecht erhalten zu können, muss einerseits die Planungsebene der Flächennutzungsplanung rechtlich gestärkt und andererseits die Ausgestaltung eines kommunalen Flächenmanagements in den Gemeinden gefordert werden. Hinsichtlich der Kooperation mit Privaten bedarf es der Aufstellung von informellen Planungen als Vorstufe des vorhabenbezogenen Bebauungsplans - auch als Substitut von Darstellungen des Flächennutzungsplans - sowie der Einschaltung von neutralen Projektmittlern beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Schließlich ist zur Bewältigung der europarechtlichen Anforderungen an die räumliche Planung bei den öffentlichen Verwaltungen der Aufbau eines Verfahrensmanagements erforderlich.