Mehrheitsdemokratie und Institutionenreform. Verfassungspolitischer Wandel in Australien, Großbritannien, Kanada und Neuseeland im Vergleich

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Die Stabilität institutioneller Regimes demokratischer Verfassungsstaaten ist ein Mythos. Institutionelle Arrangements sind Gegenstand permanenter Reformdiskussionen. Insofern kann Institutionenpolitik als spezifischer Fall von Politikprodukten verstanden und das Instrumentarium der Policy-Analyse angewendet werden. Das Buch widmet sich im ersten Teil der Entwicklung konzeptioneller Grundlagen für die Untersuchung von Institutionenreformen in demokratischen politischen Systemen. Diese werden im zweiten Teil auf eine Gruppe von Ländern angewendet, welche sich in zahlreichen Kontextfaktoren höchst ähnlich sind, bezüglich der Verläufe und Ergebnisse von Institutionenreformdebatten aber stark voneinander abweichen. Im Ergebnis zeigt sich, dass solche Prozesse nicht durch strukturelle Faktoren, sondern durch die Interaktionen eigeninteressierter politischer Akteure erklärt werden können. Diese sind in ihrem Handeln allerdings durch institutionelle Rahmenbedingungen einerseits beschränkt, andererseits durch gesellschaftliche Akteure, die Reformoptionen propagieren, beeinflusst. Die Hypothese ist nicht neu. Sie kann hier aber erstmals in einer vergleichenden Studie für einen mehrere Jahrzehnte umfassenden Zeitraum und für eine große Zahl an politischen Institutionen bestätigt werden.