Parties and Democracy in the European Union: Euro-Parties as New Democratic Intermediaries

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Ziel des beantragten Forschungsprojektes ist die Untersuchung der Bedeutung der transnationalen europäischen Parteiföderationen (Euro-Parteien) im politischen Prozess der EU. Die EuroParteien haben im Mehrebenensystem der EU neben den nationalen Parteien bislang nur eine untergeordnete Rolle gespielt. Doch die Veränderungen der institutionellen Rahmenbedingungen in den 90er Jahren, vor allem die Stärkung des Europäischen Parlamentes und die vertragliche Anerkennung der Euro-Parteien, legen die These nahe, dass die Bedeutung der Euro-Parteien im politischen Prozess der EU gewachsen ist und weiter wachsen wird. Trotz erster entsprechender Hinweise in der Literatur wissen wir noch wenig darüber, welche Funktionen diese bislang kaum sichtbaren Akteure im Willensbildungs- und Entscheidungsprozess der EU tatsächlich wahrnehmen. Die beantragte Studie soll mit einer umfassenden parteivergleichenden empirischen Untersuchung diese Forschungslücke schließen und auf der Basis der Forschungsergebnisse einen Beitrag zur Diskussion über das `Demokratiedefizit' der EU leisten. Mit der Analyse der Möglichkeiten und Grenzen der Euro-Parteien, neben den nationalen Parteien als demokratische Vermittlerinstanzen zwischen Bürger und Staat zu fungieren, lassen sich Aussagen darüber treffen, inwiefern die Euro-Parteien im Zuge des fortschreitenden Europäischen Integrationsprozesses einen relevanten Beitrag zur Legitimierung der demokratischen Ordnung der EU leisten bzw. leisten können.