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Einrichtungsgarantien. Entstehung, Wurzeln, Wandlungen und grundgesetzgemäße Neubestimmung einer dogmatischen Figur des Verfassungsrechts

Einrichtungsgarantien. Entstehung, Wurzeln, Wandlungen und grundgesetzgemäße Neubestimmung einer dogmatischen Figur des Verfassungsrechts
设施保障。
批准号:
5387069
负责人:
Professorin Dr. Ute Mager
金额:
$0.0万
依托单位:
依托单位国家:
德国
项目类别:
Publication Grants
财政年份:
2002
资助国家:
德国
项目状态:
已结题
起止时间:
2001-12-31 至 2002-12-31

项目摘要

项目成果

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Die Lehre von den Einrichtungsgarantien entstand zur Zeit der Weimarer Republik. Die von ihr umfassten Kategorien Rechtsinstitutsgarantie und institutionelle Garantie finden aber auch heute noch vielfach Verwendung, ohne dass allerdings Klarheit über Inhalt und Funktion, Gemeinsamkeiten und Trennendes oder auch nur über den Anwendungsbereich dieser beiden Kategorien bestünde. Die Arbeit zeigt, dass die Lehre von den Einrichtungsgarantien schon zur Zeit der Weimarer Republik bei dem gleichbleibenden Ziel, den Vorrang der Verfassung vor dem einfachen Recht zu begründen, über eine erhebliche Variationsbreite verfügte. Zur Vertiefung des Verständnisses geht sie den ideengeschichtlichen Wurzeln der Lehre nach, die in Grundannahmen der Historischen Rechtsschule über Entstehung und Wesen des Rechts gefunden werden. Die ausführliche Analyse der heutigen Begriffsverwendung verfolgt Rezeption und Wandel der beiden Kategorien unter dem gegenüber der Weimarer Reichsverfassung in seiner Verbindlichkeit wesentlich gestärkten Grundgesetz. An diese Analyse schließt die Systembildung an, wobei als heutige Funktion von Einrichtungsgarantien der Schutz von "Autonomie" im Sinne staatsfreier bzw. staatsferner Gestaltung von Rechtsverhältnissen ermittelt und die dogmatische Umsetzung dieses Schutzes dargelegt wird.
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